22. April 2021
von Markus Golla
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AT: FPÖ – Belakowitsch: Gerechte Entlohnung für Pflegeberufe

„Alle, die im Pflegebereich arbeiten, leisten eine wichtige Arbeit unter schwierigen Bedingungen leisten. Und es ist eine Schande, dass es eine Bürgerinitiative braucht, damit sich die Bundesregierung einmal mit dem Thema der Nachtg… Read the rest “AT: FPÖ – Belakowitsch: Gerechte Entlohnung für Pflegeberufe”

17. März 2021
von Johannes Huber
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Sozialdemokraten stecken fest

ANALYSE. Rendi-Wagner und Co. punkten eher nur bei enttäuschten Grünen. Das reicht jedoch nicht für einen Wechsel.

Ausgerechnet in Kärnten, wo die SPÖ unter Führung von Landeshauptmann Peter Kaiser gefestigt schien, setzte es am verga… Read the rest “Sozialdemokraten stecken fest”

15. März 2021
von Johannes Huber
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Mit Kurz ist keine Koalition zu machen

ANALYSE. Es liegt nicht nur an den Partnern, dass es mit dem ÖVP-Chef nie lange gut geht. Im Gegenteil.

„Auf dem Bild, aber nicht dabei“, könnte man sagen: „Ich freue mich sehr, dass wir in Österreich durch die Gründung der Hygiene Austria diRead the rest “Mit Kurz ist keine Koalition zu machen”

10. März 2021
von Johannes Huber
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Kickl macht Klientelpolitik

BERICHT. Nur 36 Prozent der FPÖ-Wähler glauben, dass das Coronavirus gefährlicher ist als die normale Grippe.

Die Methoden von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl sind hier schon beschrieben worden. Was unter anderem noch fehlt, ist dieser A… Read the rest “Kickl macht Klientelpolitik”

9. März 2021
von Johannes Huber
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Keine Schranken für die FPÖ

ANALYSE. Wie schon Haider, Strache und andere Parteikollegen darf sich Kickl verhängnisvollerweise darauf verlassen, nicht geächtet zu werden.

Gewisse Prinzipien sind in Österreich nicht selbstverständlich. Respekt gegenüber st… Read the rest “Keine Schranken für die FPÖ”

8. März 2021
von Johannes Huber
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Kickl fordert Kurz heraus

ANALYSE. Der starke Mann der FPÖ arbeitet mit einem gefährlichen Mob. Wobei das Schlimme ist, dass er persönlich eher nur gewinnen kann.

Der starke Mann der FPÖ ist nicht Bundesparteiobmann Norbert Hofer, sondern Fraktionschef Herbert … Read the rest “Kickl fordert Kurz heraus”

7. März 2021
von Michael Bonvalot
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Milde für todernste Truppe

[jw] Österreich: Schuldsprüche unter Mindeststrafmaß gegen Neonazis des militanten Netzwerks »Europäische Aktion«. Auch in BRD hochaktiv. [Erstveröffentlichung: junge welt] Die »Volksverratspolitiker« würden nur noch drei Mög… Read the rest “Milde für todernste Truppe”

4. März 2021
von Johannes Huber
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Österreich braucht neue Volksparteien

ANALYSE. Wenn ÖVP und SPÖ so weitermachen, wächst gerade in der Coronakrise viel Potenzial für sehr unheilvolle Kräfte.

Das mit der „neuen ÖVP“ war ein schlechter Witz. In den ersten Monaten dieses Jahres ist das immer wieder deutlich gew… Read the rest “Österreich braucht neue Volksparteien”

25. Februar 2021
von Johannes Huber
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Journalismus unerwünscht

ANALYSE. Der ÖVP-Vorstoß, Zitate aus Ermittlungsakten zu verbieten, passt zur Linie, sich Berichterstattung selbst zu organisieren oder zu richten.

Der Blog „Zur Sache“ wartete gleich einmal zu seinem Start mit einer Meldung auf, die … Read the rest “Journalismus unerwünscht”

23. Februar 2021
von Johannes Huber
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Was die „Bombe“ über die FPÖ verrät

ANALYSE. Besser könnten die Rahmenbedingungen für die Partei kaum sein. Es lässt tief blicken, dass sie nichts daraus machen kann: Sie steckt in ihrer größten Krise seit Jahrzehnten.

Von der Papierform her wäre die Großwetterlage für di… Read the rest “Was die „Bombe“ über die FPÖ verrät”

22. Februar 2021
von Johannes Huber
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Das größte Glück der ÖVP

ANALYSE. Die Volkspartei hält Umfragen zufolge einen Stimmenanteil von 36, 37 Prozent. Kein Wunder: Von der FPÖ, ihrem Haupt-Mitbewerber, geht keine Gefahr aus für sie.

Im vergangenen Jahr ist der Zuspruch zur ÖVP auf mehr als 40 Prozent … Read the rest “Das größte Glück der ÖVP”

16. Februar 2021
von Johannes Huber
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Eine Frage der (Un-)Kultur

ANALYSE. Causa Blümel: Warum ein weisungsfreier Bundesstaatsanwaltschaft allein nicht reicht, sondern eher nur dazu dient, zu bluffen.

Was wird in Österreich nicht immer wieder von „Ent-Partei-Politisiserung“ oder „Unabhängigke… Read the rest “Eine Frage der (Un-)Kultur”

11. Februar 2021
von Johannes Huber
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Weit und breit Sümpfe und saure Wiesen

ANALYSE. Von der Ex-Staatsanwältin, die in einer politischen Affäre behindert wurde, bis zum Innenminister, der vertuscht, und dem Finanzminister, der nun Beschuldigter ist: Die Republik wirkt zunehmend korrupt in ihrem System.

Der … Read the rest “Weit und breit Sümpfe und saure Wiesen”

2. Februar 2021
von Johannes Huber
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Kickl ist weder Haider noch Strache

ANALYSE. Die Freiheitlichen schaffen es nicht, über radikale Regierungsgegner hinaus zu wirken. Das lässt tief blicken.

Natürlich, Bundesparteiobmann der FPÖ ist noch immer Norbert Hofer. So selbstbewusst er vor fünf Jahren als Präs… Read the rest “Kickl ist weder Haider noch Strache”

26. Januar 2021
von Johannes Huber
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Hochpolitisches Sicherheitsvakuum

ANALYSE. Trotz Corona muss man sich mehr mit BVT-Affären beschäftigen. Wobei das Schlimme ist, dass ÖVP und FPÖ befangen sowie die Grünen gefangen sind. Das erschwert Notwendiges.

Wie verletzbar Österreich ist, hat man im vergangenen J… Read the rest “Hochpolitisches Sicherheitsvakuum”