21. Januar 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für „Zu hohe“ Parteienförderung reicht nicht
BERICHT. Sebastian Kurz blufft: Gerade unter seiner Führung ist die ÖVP weniger als alle anderen Parteien nicht mit den Mitteln ausgekommen und hat Kredite in zweistelliger Millionenhöhe aufgenommen.
„Die Bundes-Parteienförderung … Read the rest “„Zu hohe“ Parteienförderung reicht nicht”
18. Januar 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Krisenbonus aufgebraucht
BERICHT. Vertrauenswerte: Kurz liegt wieder auf Vor-Corona-Niveau, Kogler und Anschober darunter.
Fast alle Bunddespolitiker haben beim jüngsten APA/OGM-Vertrauensindex verloren. Das ist jedoch relativ. Vor allem, wenn man die W… Read the rest “Krisenbonus aufgebraucht”
12. Januar 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Wie Alaba in der Bezirksliga
ANALYSE. Neben Blümel, Schramböck und Köstinger wird Martin Kocher kein einfacher Arbeitsminister sein. Ob er will oder nicht. Das ist gut für Österreich – und wird spannend für die türkise Truppe.
Zu Flüchtlingspolitik wollte sich der … Read the rest “Wie Alaba in der Bezirksliga”
11. Januar 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Kurz anders
ANALYSE. Der Kanzler ist erstmals Getriebener und muss deutliche Kurskorrekturen vornehmen. Dabei gibt er Macht und Kontrolle ab. Ob er damit fertigwerden kann?
Bei Christine Aschbacher ist etwas implodiert, was ohnehin schon dabei w… Read the rest “Kurz anders”
7. Januar 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Feinde der Demokratie
ANALYSE. Österreich hat keinen Trump, muss aber aufpassen, dass es eines Tages nicht doch einen bekommt.
Das offizielle Österreich hat umgehend und angemessen auf die Erstürmung des Kapitols durch Anhänger des scheidenden US-Präside… Read the rest “Feinde der Demokratie”
7. Januar 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Koalition, die keine ist
ANALYSE. Selbst in der großen Krise gibt es kein Zusammenrücken. Im Gegenteil: Grüne sind eher nützliche Idioten.
Vor einem Jahr sind ÖVP und Grüne eine Koalition eingegangen. Wobei die Zusammenarbeit so angelegt war, dass kaum eine zus… Read the rest “Koalition, die keine ist”
23. Dezember 2020
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Kurz hat die SPÖ
ANALYSE. So lange die größte Oppositionspartei mit sich selbst beschäftigt ist, Probleme nicht aufzeigen und keine Perspektiven entwickeln kann, geht’s dem Kanzler gut.
Einfacher kann man es der Opposition nicht machen: Wenige Tage v… Read the rest “Kurz hat die SPÖ”
23. Dezember 2020
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Zumutung im Bild
KOMMENTAR. Der ORF vermittelt über die ZIB1 eine Vorstellung von Politik, die in einer Demokratie nichts zu suchen hat.
Die Regierung will in der Pandemie nur das Beste und macht ihren Job tadellos; die Opposition hätte zu schweigen, ist a… Read the rest “Zumutung im Bild”
22. Dezember 2020
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Mitschuld der Grünen
ANALYSE. Moria: Was hier passiert, gehört seit 2017 zum „Besten“ der ÖVP und war daher absehbar. Umso mehr ist Werner Kogler und Co. anzulasten, dass sie schon bei den Regierungsverhandlungen nichts dagegen unternommen ha… Read the rest “Mitschuld der Grünen”
21. Dezember 2020
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für #Moria Warum die ÖVP grausam bleibt
ANALYSE. Es werde nicht ohne hässliche Bilder gehen, hat Sebastian Kurz erklärt und damit hunderttausende Wähler gewohnen. Sie muss und will er jetzt um jeden Preis weiter bedienen.
Es ist nicht so, dass die Rufe, Menschen aus Moria aufzu… Read the rest “#Moria Warum die ÖVP grausam bleibt”
16. Dezember 2020
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für ÖVP gegen ÖVP
ANALYSE. Auch Sebastian Kurz hat die traditionsreiche Partei mit ihren Bünden und selbstbewussten Ländern nicht unter Kontrolle. Das macht sie zu einer unberechenbaren Koalitionspartnerin.
Würde man Politik autoritär begreifen, m… Read the rest “ÖVP gegen ÖVP”
14. Dezember 2020
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Anstandslos Niederösterreich
ANALYSE. Nationalratspräsident Sobotka offenbart politische Kulturlosigkeit. Bezeichnend ist, dass sie ohne Konsequenzen bleibt.
„Sie kennen das Geschäft. Fürs Inserat gibt’s ein Gegengeschäft.“ Es ist ein Glück, dass Nationalr… Read the rest “Anstandslos Niederösterreich”
10. Dezember 2020
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für ÖVP pflegt Drittelgesellschaft
ANALYSE. Die Volkspartei praktiziert politischen Katholizismus für eine Minderheit. Die Kirche überlässt ihr das Feld.
Zugegeben, es ist alles ein bisschen diffus. Doch das ist kein Wunder: Jemand, der eine Politik der Symbole betrei… Read the rest “ÖVP pflegt Drittelgesellschaft”
24. November 2020
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Belebte Demokratie
KOMMENTAR. Neben Türkis-Grün auf Bundesebene ist ein rot-pinkes Wien grundsätzlich gut und wichtig für Österreich.
Man kann und muss das Arbeitsprogramm der rot-pinken Wiener Stadtregierung genauso kritisch beleuchten wie das der t… Read the rest “Belebte Demokratie”
23. November 2020
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Kurz hat eher gewonnen
BERICHT. Vertrauenswert des Kanzlers ist viel niedriger als im April, aber deutlich höher als vor Corona. Und vor allem ist FPÖ-Chef Hofer weggebrochen.
Die Austria Presseagentur (APA) führt in Zusammenarbeit mit dem Meinungsforschu… Read the rest “Kurz hat eher gewonnen”
19. November 2020
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Rot-Pink gibt sich grün
ZAHLEN ZUM TAG. Im neuen Wiener Regierungsprogramm geht es ziemlich ausführlich um Klimaschutzfragen.
Ja eh: Quantität ist nicht Qualität. Die Antwort auf die Frage, wie oft bestimmte Wörter vorkommen, sagt also nichts darüber aus, wi… Read the rest “Rot-Pink gibt sich grün”
18. November 2020
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Rot-Pink und „strukturelle Korruption“
ANALYSE. An der Seite der SPÖ könnten die Neos ihre Unschuld verlieren. Unter anderem in Bezug auf millionenschwere Inseratengeschäfte.
Franz Schellhorn, Chef der wirtschaftsliberalen Denkfabrik „Agenda Austria“, hat den Neos quas… Read the rest “Rot-Pink und „strukturelle Korruption“”
17. November 2020
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Unterlegenes Zukunftsteam
ZAHLEN ZUM TAG. Bei den Wiener Grünen ist Birgit Hebein gleich zwei Mal erfolgreicher aus Wahlen hervorgegangen als Kolleginnen und Kollegen, die sie nun gestürzt haben.
„Mit unserem Zukunftsteam schlagen wir ein neues Kapitel auf“, he… Read the rest “Unterlegenes Zukunftsteam”
16. November 2020
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Grüne erledigen sich selbst
ANALYSE. Auf Bundesebene assistieren Werner Kogler und Co. mehr und mehr der ÖVP, in Wien haben sie sich aus der Regierung katapultiert, um sich gegenseitig zu bekämpfen.
Wenn einmal Witze die Runde machen, dann wird es ernst für die Akteu… Read the rest “Grüne erledigen sich selbst”
5. November 2020
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Grüne in Geiselhaft
ANALYSE. Partnerschaftlich zusammenarbeiten ist unmöglich mit der ÖVP. Ihre Methoden übernehmen oder abspringen aber auch.
Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hatte schon stärkere Auftritte als in der ZIB2 am Mittwochabend: Sie wi… Read the rest “Grüne in Geiselhaft”
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