29. April 2021
von Johannes Huber
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„Wiener Zeitung“ ist abgesichert

BERICHT. Der Betrieb einer Zeitung sei nicht Aufgabe der Republik, sagt der Kanzler. Diese Ansicht kann man teilen. Zur Umsetzung ist jedoch eine Gesetzesänderung nötig.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stellt sich die Zukunft der „… Read the rest “„Wiener Zeitung“ ist abgesichert”

28. April 2021
von Johannes Huber
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Parlamentarische Zumutung

ANALYSE. So viel Misstrauen wie Wolfgang Sobotka hat die Bevölkerung noch keinem Nationalratspräsidenten entgegengebracht. Das spricht für ihr Urteilsvermögen.

Seit 2003 führen die Austria Presseagentur APA und das Meinungsforsc… Read the rest “Parlamentarische Zumutung”

26. April 2021
von Johannes Huber
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Türkise Falle

ANALYSE. Umweltministerin Gewessler und die Grünen wissen jetzt, dass mit der ÖVP keine Ökologisierung des Steuersystems zu machen ist. Das könnte extrem teuer werden – für alle.

Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) ist nach ba… Read the rest “Türkise Falle”

20. April 2021
von Johannes Huber
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Türkis-schwarzes Doppelspiel, roter Streit

ANALYSE. Anders als bei der SPÖ werden Konflikte zwischen Bund und Ländern im Falle der ÖVP kaum noch wahrgenommen. Das ist kein Zufall.

„Ost-Lockdown: SPÖ uneins bei Öffnungsschritten“, „Doskozil gegen Rendi-Wagner: Corona-Streit b… Read the rest “Türkis-schwarzes Doppelspiel, roter Streit”

15. April 2021
von Michael Bonvalot
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Was macht Thomas Schmid mit seinen fetten Gagen?

Als mehrfachem Aufsichtsrat stehen ÖVP-Günstling Thomas Schmid hohe Gagen und Sitzungsgelder zu. Doch die ÖBAG will nicht sagen, was nach seinem Rücktritt mit dem Geld passiert – und ob er privat kassieren soll. Seinen Vertrag..… Read the rest “Was macht Thomas Schmid mit seinen fetten Gagen?”

15. April 2021
von Johannes Huber
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Rendi-Wagners Feinde

ANALYSE. Jene, die gemeint haben, die SPÖ-Vorsitzende solle Gesundheitsministerin werden, meinen es nicht gut mit ihr. Doskozil hätte sie bereits vor ihrer Angelobung beschädigt.

Nachdem Dienstagvormittag bekannt geworden war, da… Read the rest “Rendi-Wagners Feinde”

13. April 2021
von Johannes Huber
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Nicht nur Anschobers Ende

ANALYSE. Beim Rücktritt des Gesundheitsministers wird deutlich, wie kaputt die türkis-grüne Koalition ist.

Rudolf Anschober hat als Gesundheitsminister nicht alles richtig gemacht. Immerhin hat er bei seinem Rücktritt aber auch vo… Read the rest “Nicht nur Anschobers Ende”

12. April 2021
von Johannes Huber
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Wo bleibt Van der Bellen?

ANALYSEN. In Österreich wird an autoritären Verhältnissen gearbeitet. Der Bundespräsident schweigt. „Laufende Verfahren“ sind keine Erklärung dafür.

Natürlich hat’s Bundespräsident Alexander Van der Bellen schwer, den 2.473.89… Read the rest “Wo bleibt Van der Bellen?”