10. Mai 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Türkisenhelfer
ANALYSE. Kurz und Blümel können sich zu viel leisten, weil ihre Partei abgemeldet, das Parlament entmachtet und ihr Koalitionspartner überfordert ist. Und weil große Medien mitspielen.
Die Bedeutung dessen, was Finanzminister Gerno… Read the rest “Türkisenhelfer”
5. Mai 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Platter muss weg
ANALYSE. In Tirol sind zwei Regierungsmitglieder zurückgetreten, entscheidend wäre jedoch der Landeshauptmann – er trägt gerade auch in Zeiten und bei Vorfällen wie diesen Verantwortung.
Der Chefredakteur der renommierten Fachzei… Read the rest “Platter muss weg”
4. Mai 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Raab ist nicht Frauenministerin
ANALYSE. Auch Gewalt, die von Männern ausgeht, wird von ihr eher nur als Integrationsministerin betrachtet. Das ist politisch durchschaubar, trägt jedoch bei weitem nicht zur Lösung des gesamten Problems bei.
Wenn die jüngsten Frauen… Read the rest “Raab ist nicht Frauenministerin”
29. April 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für „Wiener Zeitung“ ist abgesichert
BERICHT. Der Betrieb einer Zeitung sei nicht Aufgabe der Republik, sagt der Kanzler. Diese Ansicht kann man teilen. Zur Umsetzung ist jedoch eine Gesetzesänderung nötig.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stellt sich die Zukunft der „… Read the rest “„Wiener Zeitung“ ist abgesichert”
28. April 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Parlamentarische Zumutung
ANALYSE. So viel Misstrauen wie Wolfgang Sobotka hat die Bevölkerung noch keinem Nationalratspräsidenten entgegengebracht. Das spricht für ihr Urteilsvermögen.
Seit 2003 führen die Austria Presseagentur APA und das Meinungsforsc… Read the rest “Parlamentarische Zumutung”
27. April 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Angriff aufs Parlament
BERICHT. Ausgerechnet Nationalratspräsident Sobotka (ÖVP) will die Wahrheitspflicht vor dem U-Ausschuss abschaffen. Parlamentarische Kontrolle wäre damit geschwächt. Das Muster ist bekannt. Zuerst war die Justiz dran.
„Recht mu… Read the rest “Angriff aufs Parlament”
26. April 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Türkise Falle
ANALYSE. Umweltministerin Gewessler und die Grünen wissen jetzt, dass mit der ÖVP keine Ökologisierung des Steuersystems zu machen ist. Das könnte extrem teuer werden – für alle.
Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) ist nach ba… Read the rest “Türkise Falle”
22. April 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Sicherheitsproblem Nehammer
ANALYSE. Zur geplanten Stürmung der Parlamentsrampe läuft eine türkis-blaue Auseinandersetzung, die besorgniserregend ist.
Türkise muss eine fortschreitende Radikalisierung der Blauen unter Führung von Klubobmann Herbert Kick… Read the rest “Sicherheitsproblem Nehammer”
20. April 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Türkis-schwarzes Doppelspiel, roter Streit
ANALYSE. Anders als bei der SPÖ werden Konflikte zwischen Bund und Ländern im Falle der ÖVP kaum noch wahrgenommen. Das ist kein Zufall.
„Ost-Lockdown: SPÖ uneins bei Öffnungsschritten“, „Doskozil gegen Rendi-Wagner: Corona-Streit b… Read the rest “Türkis-schwarzes Doppelspiel, roter Streit”
15. April 2021
von Michael Bonvalot
Kommentare deaktiviert für Was macht Thomas Schmid mit seinen fetten Gagen?
Als mehrfachem Aufsichtsrat stehen ÖVP-Günstling Thomas Schmid hohe Gagen und Sitzungsgelder zu. Doch die ÖBAG will nicht sagen, was nach seinem Rücktritt mit dem Geld passiert – und ob er privat kassieren soll. Seinen Vertrag..… Read the rest “Was macht Thomas Schmid mit seinen fetten Gagen?”
15. April 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Rendi-Wagners Feinde
ANALYSE. Jene, die gemeint haben, die SPÖ-Vorsitzende solle Gesundheitsministerin werden, meinen es nicht gut mit ihr. Doskozil hätte sie bereits vor ihrer Angelobung beschädigt.
Nachdem Dienstagvormittag bekannt geworden war, da… Read the rest “Rendi-Wagners Feinde”
14. April 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Hauen und Stechen
ANALYSE. Aus dem Tagebuch einer Koalition: Obwohl Anschober auch von der ÖVP aus der Regierung gemobbt worden ist, tut Kogler so, als wäre nichts gewesen. Ergebnis: Alles bleibt wie es ist.
In der ZIB2 wurde Vizekanzler Werner Kogler am Di… Read the rest “Hauen und Stechen”
13. April 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Nicht nur Anschobers Ende
ANALYSE. Beim Rücktritt des Gesundheitsministers wird deutlich, wie kaputt die türkis-grüne Koalition ist.
Rudolf Anschober hat als Gesundheitsminister nicht alles richtig gemacht. Immerhin hat er bei seinem Rücktritt aber auch vo… Read the rest “Nicht nur Anschobers Ende”
12. April 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Wo bleibt Van der Bellen?
ANALYSEN. In Österreich wird an autoritären Verhältnissen gearbeitet. Der Bundespräsident schweigt. „Laufende Verfahren“ sind keine Erklärung dafür.
Natürlich hat’s Bundespräsident Alexander Van der Bellen schwer, den 2.473.89… Read the rest “Wo bleibt Van der Bellen?”
12. April 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Pink-grünes Paradoxon
BERICHT. Anhänger der Oppositionspartei haben sich zuletzt aufgrund der Coronakrise eher gegen Regierungskritik ausgesprochen als die der Grünen.
Am Höhepunkt der Coronakrise gab es einen sogenannten „Rally around the flag“-Effek… Read the rest “Pink-grünes Paradoxon”
8. April 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Gewissenlos Blümel
ANALYSE. Der Finanzminister pervertiert ein System, in dem er aufgewachsen ist und in dem Verständnis dafür fehlt, was rein politisch korrupt ist.
Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) ist Mittwochabend als Studiogast in der ZIB 2 des ORF … Read the rest “Gewissenlos Blümel”
7. April 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für ÖVP wird erpressbar
ANALYSE. Der Verbleib von Thomas Schmid an der ÖBAG-Spitze ist verhängnisvoll für Sebastian Kurz und Konsorten.
Ganz nüchtern betrachtet gibt es in den kommenden Monaten extrem viel zu tun für die Politik; und zwar auch dann, wenn sich da… Read the rest “ÖVP wird erpressbar”
6. April 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Kurz und das große Schweigen
ANALYSE. Kein Gewissen, keine Obmanndebatte: Zumindest ebenso aussagekräftig wie die Chat-Protokolle sind die Reaktionen darauf.
Man könnte lang und breit darüber diskutieren, was schlimmer ist: Gezielt Verwerfliches anrichten; … Read the rest “Kurz und das große Schweigen”
24. März 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Wozu Kurz?
ANALYSE. Mit Ablenkungsmanövern bei den Impfstoffen und dem Rückzug aus dem Krisenmanagement hat sich der Kanzler schwer geschadet. In sich gehen wird er jedoch kaum.
Die Frage ist nicht nur, was Sebastian Kurz beruflich macht (Zitat: P… Read the rest “Wozu Kurz?”
18. März 2021
von Johannes Huber
Kommentare deaktiviert für Abdriften ins Autoritäre
ANALYSE. Wenn’s schlecht läuft, greift der Kanzler wichtige Teile des Staates an und stellt auch einzelne Beamte an den Pranger.
Die Grünen haben eine neue Regierungsfunktion gefunden: Sie sind nicht mehr nur dazu da, sich einer Verschl… Read the rest “Abdriften ins Autoritäre”
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