25. Januar 2021
von Johannes Huber
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Was jetzt, Herr Bundeskanzler?

ANALYSE. Sebastian Kurz hat Hoffnungen gemacht und sich als großer Problemlöser inszeniert. Das beginnt sich zu rächen.

Man kann Umfragen relativieren. Vor allem, wenn sie einen Sample von gerade einmal 500 aufweisen wie das aktuelle „… Read the rest “Was jetzt, Herr Bundeskanzler?”

21. Januar 2021
von Johannes Huber
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„Zu hohe“ Parteienförderung reicht nicht

BERICHT. Sebastian Kurz blufft: Gerade unter seiner Führung ist die ÖVP weniger als alle anderen Parteien nicht mit den Mitteln ausgekommen und hat Kredite in zweistelliger Millionenhöhe aufgenommen.

„Die Bundes-Parteienförderung … Read the rest “„Zu hohe“ Parteienförderung reicht nicht”

18. Januar 2021
von Johannes Huber
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Türkis-rote Schattenregierung

ANALYSE. Bundeskanzler Sebastian Kurz ruft Sozialdemokraten zur Hilfe – und sie lassen sich nicht zweimal bitten. Zum Leidwesen von Grünen, aber auch Pinken könnte mehr daraus werden.

Das „virologische Quartett“ ist Geschichte. Bund… Read the rest “Türkis-rote Schattenregierung”

12. Januar 2021
von Johannes Huber
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Wie Alaba in der Bezirksliga

ANALYSE. Neben Blümel, Schramböck und Köstinger wird Martin Kocher kein einfacher Arbeitsminister sein. Ob er will oder nicht. Das ist gut für Österreich – und wird spannend für die türkise Truppe.

Zu Flüchtlingspolitik wollte sich der … Read the rest “Wie Alaba in der Bezirksliga”

12. Januar 2021
von Michael Bonvalot
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Der neue ÖVP-Arbeitsminister Kocher ist ein neoliberaler Kürzungspolitiker

In der Öffentlichkeit verkauft die ÖVP den neuen Arbeitsminister als „unpolitischen Experten“. Die Fakten sehen anders aus: Kocher ist eindeutig neoliberal. Expertise ist niemals unpolitisch – und bereits bekan… Read the rest “Der neue ÖVP-Arbeitsminister Kocher ist ein neoliberaler Kürzungspolitiker”

7. Januar 2021
von Michael Bonvalot
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Rechtsextreme sind gefährlich – in Washington und Österreich

Könnte der Sturm aufs Kapitol auch in Österreich passieren? Bei den Corona-Aufmärschen braut sich eine gefährliche Mischung zusammen. Tausende extreme Rechte, FaschistInnen und Neonazis haben das Kapitol in Washington gestürmt. An… Read the rest “Rechtsextreme sind gefährlich – in Washington und Österreich”

7. Januar 2021
von Johannes Huber
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Koalition, die keine ist

ANALYSE. Selbst in der großen Krise gibt es kein Zusammenrücken. Im Gegenteil: Grüne sind eher nützliche Idioten.

Vor einem Jahr sind ÖVP und Grüne eine Koalition eingegangen. Wobei die Zusammenarbeit so angelegt war, dass kaum eine zus… Read the rest “Koalition, die keine ist”

4. Januar 2021
von Michael Bonvalot
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Interview Michael Bonvalot: „Ins Parlament oder ins Gefängnis?“

Interview mit AIB: Der österreichische Fachjournalist Michael Bonvalot über junge Neonazis, Schwarz-Blau, die türkischen „Grauen Wölfe“ – und warum ihn „Identitären“-Sprachrohr Martin Sellner verklag… Read the rest “Interview Michael Bonvalot: „Ins Parlament oder ins Gefängnis?“”

23. Dezember 2020
von Johannes Huber
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Zumutung im Bild

KOMMENTAR. Der ORF vermittelt über die ZIB1 eine Vorstellung von Politik, die in einer Demokratie nichts zu suchen hat.

Die Regierung will in der Pandemie nur das Beste und macht ihren Job tadellos; die Opposition hätte zu schweigen, ist a… Read the rest “Zumutung im Bild”

21. Dezember 2020
von Johannes Huber
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#Moria Warum die ÖVP grausam bleibt

ANALYSE. Es werde nicht ohne hässliche Bilder gehen, hat Sebastian Kurz erklärt und damit hunderttausende Wähler gewohnen. Sie muss und will er jetzt um jeden Preis weiter bedienen.

Es ist nicht so, dass die Rufe, Menschen aus Moria aufzu… Read the rest “#Moria Warum die ÖVP grausam bleibt”

16. Dezember 2020
von Johannes Huber
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ÖVP gegen ÖVP

ANALYSE. Auch Sebastian Kurz hat die traditionsreiche Partei mit ihren Bünden und selbstbewussten Ländern nicht unter Kontrolle. Das macht sie zu einer unberechenbaren Koalitionspartnerin.

Würde man Politik autoritär begreifen, m… Read the rest “ÖVP gegen ÖVP”

25. November 2020
von Johannes Huber
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Kriegserklärung an Journalismus

ANALYSE. ÖVP und Grüne wollen Medien noch stärker mit Inseraten eindecken. Das hat weder etwas mit sachlichem Informationsbedarf noch mit nötiger Förderung zu tun.

Budgetär ist offenbar eh schon fast alles egal. Defizite explodieren, … Read the rest “Kriegserklärung an Journalismus”

18. November 2020
von Johannes Huber
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Rot-Pink und „strukturelle Korruption“

ANALYSE. An der Seite der SPÖ könnten die Neos ihre Unschuld verlieren. Unter anderem in Bezug auf millionenschwere Inseratengeschäfte.

Franz Schellhorn, Chef der wirtschaftsliberalen Denkfabrik „Agenda Austria“, hat den Neos quas… Read the rest “Rot-Pink und „strukturelle Korruption“”

16. November 2020
von Johannes Huber
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Grüne erledigen sich selbst

ANALYSE. Auf Bundesebene assistieren Werner Kogler und Co. mehr und mehr der ÖVP, in Wien haben sie sich aus der Regierung katapultiert, um sich gegenseitig zu bekämpfen.

Wenn einmal Witze die Runde machen, dann wird es ernst für die Akteu… Read the rest “Grüne erledigen sich selbst”

15. November 2020
von Michael Bonvalot
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Die Neos sind ein Spaltprodukt der ÖVP

Die Neos geben sich gern liberal und weltoffen. Tatsächlich sind sie eine Abspaltung der ÖVP – und ihres besonders marktradikalen Flügels. „Wer eine kraftvolle ÖVP will, muss Neos wählen“, sagt Parteigründer Strolz. Teil … Read the rest “Die Neos sind ein Spaltprodukt der ÖVP”