6. Mai 2021
von Johannes Huber
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Oberste Rechtsdrücker

ANALYSE. Bundeskanzler Kurz und Finanzminister Blümel bewegen sich in- und außerhalb des Verfassungsbogens, wie es ihnen gefällt. Jetzt hat es immerhin präsidiale Rügen gesetzt.

Die Eleganz lag diesmal nicht so sehr in der Verfassung… Read the rest “Oberste Rechtsdrücker”

4. Mai 2021
von Johannes Huber
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Gerechtigkeit für Anschober

BERICHT. Wenn sich in Österreich ein „Impfturbo“ bemerkbar gemacht hat, dann noch unter dem ehemaligen Gesundheitsminister. (Aber nicht einmal ihm ist das zu verdanken.)

Türkise Regierungsmitglieder haben es mit dem Motorsport: Fin… Read the rest “Gerechtigkeit für Anschober”

3. Mai 2021
von Johannes Huber
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Politmediale Vertrauenskrise

BERICHT. Im Unterschied zu Gesundheitswesen und Wissenschaft haben Bundesregierung, Parlament und ORF in den vergangenen Monaten verloren.

Auf dem stets lesenswerten „Corona-Blog“ der Uni Wien werden Befragungsergebnisse präsen… Read the rest “Politmediale Vertrauenskrise”

29. April 2021
von Johannes Huber
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Kurz steht sich selbst im Weg

ANALYSE. Affären und sinkende Umfragewerte lassen den Kanzler hyperaktiv werden. Womit der Schaden für ihn nur noch größer wird.

Um den russischen „Sputnik V“-Impfstoff ist es sehr ruhig geworden am Ballhausplatz. Vor drei Wochen noch … Read the rest “Kurz steht sich selbst im Weg”

29. April 2021
von Johannes Huber
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„Wiener Zeitung“ ist abgesichert

BERICHT. Der Betrieb einer Zeitung sei nicht Aufgabe der Republik, sagt der Kanzler. Diese Ansicht kann man teilen. Zur Umsetzung ist jedoch eine Gesetzesänderung nötig.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stellt sich die Zukunft der „… Read the rest “„Wiener Zeitung“ ist abgesichert”

28. April 2021
von Johannes Huber
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Parlamentarische Zumutung

ANALYSE. So viel Misstrauen wie Wolfgang Sobotka hat die Bevölkerung noch keinem Nationalratspräsidenten entgegengebracht. Das spricht für ihr Urteilsvermögen.

Seit 2003 führen die Austria Presseagentur APA und das Meinungsforsc… Read the rest “Parlamentarische Zumutung”

26. April 2021
von Johannes Huber
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Türkise Falle

ANALYSE. Umweltministerin Gewessler und die Grünen wissen jetzt, dass mit der ÖVP keine Ökologisierung des Steuersystems zu machen ist. Das könnte extrem teuer werden – für alle.

Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) ist nach ba… Read the rest “Türkise Falle”

20. April 2021
von Johannes Huber
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Türkis-schwarzes Doppelspiel, roter Streit

ANALYSE. Anders als bei der SPÖ werden Konflikte zwischen Bund und Ländern im Falle der ÖVP kaum noch wahrgenommen. Das ist kein Zufall.

„Ost-Lockdown: SPÖ uneins bei Öffnungsschritten“, „Doskozil gegen Rendi-Wagner: Corona-Streit b… Read the rest “Türkis-schwarzes Doppelspiel, roter Streit”

20. April 2021
von Johannes Huber
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Mediengröße Kanzleramt

BERICHT. Mehr als 80 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigen sich im Kanzleramt mit Medien.

Österreich wird von der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ seit 2019 nicht mehr zur weißen Gruppe bzw. den Ländern mit der größten Pre… Read the rest “Mediengröße Kanzleramt”

19. April 2021
von Johannes Huber
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Überleben als Gesundheitsminister

ANALYSE. Mückstein hat die Nachfolge von Anschober angetreten. Kompetenz, öffentliche Wirkung und Selbstbewusstsein werden entscheidend.

Zuschreibungen des Boulevards mögen von begrenztem Wert sein. „Cool“ (Tageszeitung „Öste… Read the rest “Überleben als Gesundheitsminister”

19. April 2021
von Johannes Huber
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Politik schwächt Impfbereitschaft

ANALYSE. Warum sich besonders der Kanzler endlich zurückhalten sollte mit öffentlichen Aktivitäten.

Das Problem „Impfstoffmangel“ könnte schon bald abgelöst werden durch das Problem „Impfbereitschaft“. Sie ist viel zu gering, wen… Read the rest “Politik schwächt Impfbereitschaft”

15. April 2021
von Johannes Huber
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Rendi-Wagners Feinde

ANALYSE. Jene, die gemeint haben, die SPÖ-Vorsitzende solle Gesundheitsministerin werden, meinen es nicht gut mit ihr. Doskozil hätte sie bereits vor ihrer Angelobung beschädigt.

Nachdem Dienstagvormittag bekannt geworden war, da… Read the rest “Rendi-Wagners Feinde”

13. April 2021
von Johannes Huber
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Nicht nur Anschobers Ende

ANALYSE. Beim Rücktritt des Gesundheitsministers wird deutlich, wie kaputt die türkis-grüne Koalition ist.

Rudolf Anschober hat als Gesundheitsminister nicht alles richtig gemacht. Immerhin hat er bei seinem Rücktritt aber auch vo… Read the rest “Nicht nur Anschobers Ende”

13. April 2021
von Johannes Huber
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Kein Licht am Ende des Tunnels

ANALYSE. Österreich hat noch sehr große Herausforderungen zu bewältigen, um die Gesundheitskrise überwinden zu können.

Vor zehn Monaten, am 13. Juni 2020, schrieb Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf Facebook wörtlich, „wir“ hätt… Read the rest “Kein Licht am Ende des Tunnels”