26. Januar 2021
von Johannes Huber
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Hochpolitisches Sicherheitsvakuum

ANALYSE. Trotz Corona muss man sich mehr mit BVT-Affären beschäftigen. Wobei das Schlimme ist, dass ÖVP und FPÖ befangen sowie die Grünen gefangen sind. Das erschwert Notwendiges.

Wie verletzbar Österreich ist, hat man im vergangenen J… Read the rest “Hochpolitisches Sicherheitsvakuum”

25. Januar 2021
von Johannes Huber
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Was jetzt, Herr Bundeskanzler?

ANALYSE. Sebastian Kurz hat Hoffnungen gemacht und sich als großer Problemlöser inszeniert. Das beginnt sich zu rächen.

Man kann Umfragen relativieren. Vor allem, wenn sie einen Sample von gerade einmal 500 aufweisen wie das aktuelle „… Read the rest “Was jetzt, Herr Bundeskanzler?”

21. Januar 2021
von Johannes Huber
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„Zu hohe“ Parteienförderung reicht nicht

BERICHT. Sebastian Kurz blufft: Gerade unter seiner Führung ist die ÖVP weniger als alle anderen Parteien nicht mit den Mitteln ausgekommen und hat Kredite in zweistelliger Millionenhöhe aufgenommen.

„Die Bundes-Parteienförderung … Read the rest “„Zu hohe“ Parteienförderung reicht nicht”

18. Januar 2021
von Johannes Huber
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Türkis-rote Schattenregierung

ANALYSE. Bundeskanzler Sebastian Kurz ruft Sozialdemokraten zur Hilfe – und sie lassen sich nicht zweimal bitten. Zum Leidwesen von Grünen, aber auch Pinken könnte mehr daraus werden.

Das „virologische Quartett“ ist Geschichte. Bund… Read the rest “Türkis-rote Schattenregierung”

7. Januar 2021
von Johannes Huber
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Koalition, die keine ist

ANALYSE. Selbst in der großen Krise gibt es kein Zusammenrücken. Im Gegenteil: Grüne sind eher nützliche Idioten.

Vor einem Jahr sind ÖVP und Grüne eine Koalition eingegangen. Wobei die Zusammenarbeit so angelegt war, dass kaum eine zus… Read the rest “Koalition, die keine ist”

23. Dezember 2020
von Johannes Huber
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Zumutung im Bild

KOMMENTAR. Der ORF vermittelt über die ZIB1 eine Vorstellung von Politik, die in einer Demokratie nichts zu suchen hat.

Die Regierung will in der Pandemie nur das Beste und macht ihren Job tadellos; die Opposition hätte zu schweigen, ist a… Read the rest “Zumutung im Bild”

7. Dezember 2020
von Helmut Ortner
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Kassiert die Kirche ewig?

Weil vor mehr als 200 Jahren die Kirchen enteignet wurden, werden sie von den Bundesländern bis heute mit mehr als 500 Millionen Euro pro Jahr alimentiert. Sowohl die Weimarer Reichsverfassung von 1919 als auch das Grundgesetz von 1949 ve… Read the rest “Kassiert die Kirche ewig?”

25. November 2020
von Johannes Huber
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Kriegserklärung an Journalismus

ANALYSE. ÖVP und Grüne wollen Medien noch stärker mit Inseraten eindecken. Das hat weder etwas mit sachlichem Informationsbedarf noch mit nötiger Förderung zu tun.

Budgetär ist offenbar eh schon fast alles egal. Defizite explodieren, … Read the rest “Kriegserklärung an Journalismus”

21. November 2020
von Robin Patzwaldt
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Ist Annalena Baerbock und Robert Habeck wirklich zu trauen?

Eher zufällig verfolgte ich am Freitag die Rede von Annalena Baerbock zu Beginn des Parteitags der Grünen an diesem Wochenende. Gar nicht so übel, was die sympathische Bundesvorsitzende da so von sich gab. So war zumindest mein erster Ein… Read the rest “Ist Annalena Baerbock und Robert Habeck wirklich zu trauen?”

18. November 2020
von Johannes Huber
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Rot-Pink und „strukturelle Korruption“

ANALYSE. An der Seite der SPÖ könnten die Neos ihre Unschuld verlieren. Unter anderem in Bezug auf millionenschwere Inseratengeschäfte.

Franz Schellhorn, Chef der wirtschaftsliberalen Denkfabrik „Agenda Austria“, hat den Neos quas… Read the rest “Rot-Pink und „strukturelle Korruption“”

16. November 2020
von Johannes Huber
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Grüne erledigen sich selbst

ANALYSE. Auf Bundesebene assistieren Werner Kogler und Co. mehr und mehr der ÖVP, in Wien haben sie sich aus der Regierung katapultiert, um sich gegenseitig zu bekämpfen.

Wenn einmal Witze die Runde machen, dann wird es ernst für die Akteu… Read the rest “Grüne erledigen sich selbst”

15. November 2020
von Carmen
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Grüne Lunge oder Besitzstandswahrung? Die Grünen und das Bauen

Vor über sieben Jahren lernte ich einen Fotografen aus Bornheim kennen. Er suchte Unterstützung für sein Büro. Ich hatte ein knappes Sabbatjahr hinter mir, mein Kind genoss die entspannte Zeit, ging seltener in den Hort und wir holten uns … Read the rest “Grüne Lunge oder Besitzstandswahrung? Die Grünen und das Bauen”

11. November 2020
von Johannes Huber
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Zuerst handeln, dann nachlegen

KOMMENTAR. Dem Terroranschlag von Wien ging Behördenversagen voraus. Was macht die Regierung? Sie verstärkt antimuslimische Symbolpolitik.

Vizekanzler und Grünen-Sprecher Werner Kogler hat seine Pflicht getan; fürs Protokoll so… Read the rest “Zuerst handeln, dann nachlegen”

8. November 2020
von Johannes Huber
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Beschenktes „Oaschloch“

ANALYSE. Auf Basis des heutigen Wissensstandes gibt es keinen Grund, Gesetze zu verschärfen und damit Rechte zu opfern. Im Gegenteil, es würde nur dem Ziel der Islamisten entsprechen.

Politik muss leider zeigen, dass sie eh handelt. Nac… Read the rest “Beschenktes „Oaschloch“”

4. November 2020
von Johannes Huber
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Zurück bei türkiser Hemmungslosigkeit

ANALYSE. Auch nach dem Anschlag geht es nach einer kurzen Unterbrechung wieder um schlichte Parteipolitik.

Nahelegend wäre es ja, Parteipolitik in einer Jahrhundertpandemie hintanzustellen. Nicht aber in Österreich: Hier mag die ÖV… Read the rest “Zurück bei türkiser Hemmungslosigkeit”